Persönliche Erklärung von Frau Usik (Fraktion der CDU) zum Thema „Krieg in der Ukraine“

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Städtepartnerschaft mit Kaliningrad ruhen lassen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Mobilität in Lichtenberg

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren

Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Bornitzstraße

Schnelle Wiederbesetzung freier Stellen der Sportplatzwarte ermöglichen

Einbahnstraße im Erieseering

Bebauungsplan 11-178 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst“

Quartiersgarage in der Rutnikstraße

Margarete Steffin an ihrem Geburtshaus in der Geusenstraße 12 würdigen

Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße verbessern

Festlegung von Einzugsbereichen an den Lichtenberger Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf (BSN 11S02, 11S04, 11S06, 11S07, 11S08, 11S12) ab dem Schuljahr 2022/23

Klimaschutz und Energieeffizienz im Bündnis für Wohnen weiter voranbringen

Pflichterfüllendes Tauben-Management

Mehr Packstationen in Lichtenberg

Parken in der Sewanstraße

Parkhaus in Friedrichsfelde

Neue Wege zur Personalgewinnung

Gedenkstele für das Ehepaar Hildebrand

S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn

Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln

Hermann-Duncker-Platz in Karlshorst

Abstellanlagen für Fahrräder in der Irenenstraße und an der Ecke Wönnichstraße/Irenenstraße schaffen

Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg

Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten

Folgebedarfe durch die Belegung der MUF in der Rheinpfalzallee 83 klar kommunizieren

Weg der Mitte für Pferdesport und Wohnen in Karlshorst

50 Jahre Fennpfuhl – Instandsetzungsmaßnahmen in der öffentlichen Grünanlage am Anton-Saefkow-Platz 13/14

Umgestaltung des zentralen Platzes auf dem Anton-Saefkow-Platz

„Quellstein“-Brunnenanlage wieder in Friedrichsfelde aufstellen – Kunstensemble der Robert-Uhrig-Straße erhalten

Lichtsignalanlage für Fußgänger*innen in der Treskowallee, Höhe Hausnummer 110/Marktplatz Karlshorst, sicher gestalten

Promenade „Alt-Friedrichsfelde“ instand setzen und historisch aufbereiten

Freizeitsportfläche für die Rummelsburger Bucht

Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren

Freizeit- und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 herstellen

Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee

Zobtener Str. und Richard-Kolkwitz-Weg für Radfahrende verbinden

22-Stunden-Anleger soll wieder attraktiv für Alle werden

Gedenktafel für den am Bahnhof Karlshorst bei Bauarbeiten tödlich Verunglückten

Grillen im Fennpfuhl

BVV-Sondermittel zur Förderung des Projekts Stadtlichter (x) change

Sondermittel für den ROTE NASEN Deutschland e. V.

Sondermittel für Berliner Phoenix-Forum e. V.

Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V.

Sondermittel für Kleingartenverein „Falkenhöhe-Nord“ e. V.

Sauberes und schönes Ostseeviertel

Notwendige Infrastruktur für gewandelte Mobilitätskultur im wachsenden Karlshorst entwickeln: Neubau der Blockdammbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke

Sondermittel für den Aktiv in Lichtenberg e. V.

10 Minuten Takt für die Tram 27

Sicherheit für Radfahrende zwischen Friedrichsfelde und Rummelsburg

Verbindung von Pankow nach Marzahn-Hellersdorf über Lichtenberg prüfen

BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita „Hoppetosse“

BVV Sondermittel für das Förderprogramm: Kunstkalender 2022 – Arbeitstitel „Morgen Welt“

Ein Discgolf-Parcours für das Gensinger Viertel

Müllproblem an der Dolgenseestraße 22 lösen

Beleuchtungssituationen unter den Eisenbahnüberführungen (EÜ) Stadthausstraße und Am Alten Lokschuppen verbessern

Bebauungsplan 11-9c – zweite Rechtskontrolle; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46

1. Vergabe eines Schulnamens für die 33. Schule (Grundschule) – Rüdiger Str. 76 in 10365 Berlin in „Gerda-Lagerlöf-Grundschule“ 2. Vergabe eines Schulnamens für die 36. Schule (Grundschule) – Wartiner Str. 6 in 13057 Berlin in „Phönix-Grundschule“

Gesamtstädtische Zielvereinbarungen im Rahmen des Zukunftspakts Verwaltung; hier: Entwurf einer Zielvereinbarung Soziale Wohnhilfen

Beantragung von Pilotprojekten im Rahmen des Programms Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) für das Jahr 2022

Erstellung und Veröffentlichung des Energieberichts 2019 für die bezirklichen Gebäude entsprechend Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln)

Berufung des Bezirksfrauen*beirates

Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Frau Keküllüoglu

Bericht des Bezirksamtes, Frau Schuler

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache

Mündliche Anfragen

Katastrophenschutz

Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen

Ein Stück Normalität und wieder mehr Aufenthaltsqualität in Neu-Hohenschönhausen

Bänke vor dem RIZ in Hohenschönhausen

Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Hohenschönhausen – Buslinie 256

Einbürgerungen

50 Jahre Fennpfuhl

Grillverbot am Fennpfuhl

Aktionswoche gegen Rassismus

Circus William / William`s Weihnachtscircus

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Thema „FNP (Flächenutzungsplan) – Trabrennbahn“

Wahlen

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Bezirkshaushaltsplan 2022/2023

Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen

Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center

Prioritäten der Fraktionen

Berliner Fußballclub Dynamo im Sportforum eine Perspektive geben

Die „Hall of Fame“ erhalten

Symposium der Gewerbeflächenvermieter – Gewerbemieten auf den Prüfstand stellen

Engagement für mehr Familienfreundlichkeit durch Vergabe eines Preises fördern

Notbrunnen: Vorrang für Instandsetzung und Neubau lebensrettender Infrastruktur

Große Anfragen (s. TOP 4.1)

Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.1 u. 5.2)

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn!

Kiezblocks unterstützen

Galerie der Vorstehenden

Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen

Anträge zur Beschlussfassung

Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg

Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung – Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!

Vorlagen zur Kenntnisnahme (s. TOP 5.35 bis 5.61)

Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes

Persönliche Erklärung von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) zum Thema „Nichtwahl eines Bezirksamtsmitglieds“

Verpflichtung der BVV von der Bezirksaufsicht zur Behandlung des Einwohnerantrages Trabrennbahn