Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung – Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!

Lichtenberg für Vernunft – A 100 stoppen!

Resolution – Kein Weiterbau der A 100!

S 75 Verlängerung im Haushalt sichern

Hakenkreuz am Rathaus Lichtenberg vollständig entfernen

SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen

Energiepreis-Explosion: Notfallfonds für Bürgerinnen und Bürger einrichten

Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen

Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen

Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsplangebiet 11-80

Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20

Eine AG für die Grünflächen-Sicherung

Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit

Parkhaus in Friedrichsfelde

Gedenkstele für das Ehepaar Hildebrand

Abstellanlagen für Fahrräder in der Irenenstraße und an der Ecke Wönnichstraße/Irenenstraße schaffen

Weg der Mitte für Pferdesport und Wohnen in Karlshorst

Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren

Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen

BVV Sondermittel für das Förderprogramm: MailArt-Kunstkalender 2023

BVV Sondermittel für das Sportfest in der KiTa Pinocchio

BVV Sondermittel zur Förderung des Projekts Stadtlichter.FILMgoesMUSIC

Ehrengrabstätte für Oskar Ziethen

Instandsetzung der Sitzgelegenheiten im Landschaftspark Wartenberger Feldmark

Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm

Rathauspark

Unterstützung Reitverein Kleeblatt

Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe

Zisternen für Straßenbäume

Austausch mit der Nachbarschaft verbessern

Aufzucht eigener Pflanzen fördern

Gemeinsam Flächenentsiegelung voranbringen: Margaretenhöhe begrünen

Schwerpunkt für EU-Förderung von Umwelt- und Klimaschutzprojekten legen

Wie weiter mit dem Verwaltungsgebäude des Gesundheitsamtes?

Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum

Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen

LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen

50 Jahre Fennpfuhl – Öffentliche Toilette im Fennpfuhlpark errichten und Aufenthaltsqualität steigern

Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg

Funktionsfähige Schutzräume in Lichtenberg schaffen – Katastrophenschutz verbessern

50 Jahre Fennpfuhl – Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen

Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz

Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!

Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI

Wandlitzstraße soll Fahrradstraße werden

Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen

Vandalismus konsequent verfolgen

Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Verkehrsstudie für den Rahmenplan Karlshorst-Ost

Gutachtermittel für die Sicherung von Kleingartenanlagen erhöhen

Schnelltests für freiberuflich Tätige im medizinischen Bereich

Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen

Gesamtflächenkonzept für das Objekt Oberseestr. 98 in 13053 Berlin

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE; Arbeitstitel: „Landsberger Allee 341/343“

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4

2. Lichtenberger Umwelt- und Naturschutzpreis

Digitalisierung der BVV-Arbeit

Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Frau Keküllüoğlu

Bericht des Bezirksamtes, Frau Schuler

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache

Mündliche Anfragen

Umsetzung DS/2283/VIII (Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren)

Hohenschönhausener Mitte entwickeln – wann tut sich endlich etwas?

Verstoß gegen die Ausführungsvorschriften (AV) zu § 7 des Berliner Straßengesetzes über Geh- und Radwege vom 16.05.2013. Radweg vor dem Haus Frankfurter Allee 135

Schalenbrunnen vor der Schwimmhalle Zingster Straße

„Tulpenspielplatz“ auf dem Barther Hügel

Schulplatzvergabe

Bustransfer von Schüler*innen der 37. Grundschule (Blockdammweg) zur Salzmannstraße

Tierparkcenter Taubenfäkalien

Dienstgebäude Alt-Friedrichsfelde

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

Wahlen

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen – das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen

Die „Hall of Fame“ erhalten

Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen

Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen

Schulwegsicherheit mitdenken – „Elterntaxis“ berücksichtigen

Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren

Graffiti-Kunst mehr Raum geben

Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen

Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben

Prioritäten der Fraktionen

Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg

Informationsort zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen in Lichtenberg

Wirtschaftsbericht 2021; Bezug DS/0346/IV

Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen auf der Treskowallee

Grillen in den Stadtparks Lichtenberg – Vergnügen und Schutz der Umwelt

Große Anfragen (s. TOP 4.8)

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Landwirtschaftliche Flächen im Dorf Wartenberg erhalten

Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen

Parken in der Sewanstraße

Hermann-Duncker-Platz in Karlshorst

Anträge zur Beschlussfassung

„Auf ein Wort!“ auch am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen sowie am internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Straßenbäume schützen – Gießen transparent koordinieren

Vorlagen zur Kenntnisnahme (s. TOP 5.42 bis 5.51)

Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes

Persönliche Erklärung, Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)