Vorbemerkungen Vorsteherin

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165

SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen

Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr

BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.

Befreiungen vom Bebauungsplan XVII-10 für das Bauvorhaben Gustav-Holtzmann-Straße 8

Digitale und hybride Sitzungen der BVV und ihrer Gremien im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Ab- und Neuwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Straßenbäume schützen – Gießen transparent koordinieren

Bebauungsplan 11-9c – zweite erneute Rechtskontrolle; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Bezirkshaushaltsrechnung 2021

S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn

„Quellstein“-Brunnenanlage wieder in Friedrichsfelde aufstellen – Kunstensemble der Robert-Uhrig-Straße erhalten

Promenade „Alt-Friedrichsfelde“ instand setzen und historisch aufbereiten

Konsequente Priorisierung der Radwegeentwicklung

Saubere Grünflächen am Prerower Platz

Verbesserung von P+R-Angeboten im Bezirk

Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße

Schwerpunkt für EU-Förderung von Umwelt- und Klimaschutzprojekten legen

50 Jahre Fennpfuhl – Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen

BVV Sondermittel für das 12. Apfelfest für Kinder mit Behinderung

Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg

Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens

Ein Briefkasten für „Mein Falkenberg“

Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg

Wohnungsverkäufe transparent machen – Mieter*innen informieren!

Parkdruck nehmen – Quartiersgarage in Planung einbeziehen

Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern

Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg

Arnimstraße sicherer gestalten

Verkehrssicherheit Verlängerte Waldowallee/Rudolf-Rühl-Allee

Free Wi-Fi Lichtenberg

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 – Verdrängung vermeiden

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 – Ausbau des Wiesenwegs im städtebaulichen Vertrag verankern

Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben

Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung Lichtenberg noch stärker unterstützen

Informationsveranstaltung zu Brandstiftungen in Hohenschönhausen durchführen

Situation bei Wohngeld- und WBS-Anträgen schnell entschärfen

Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte

Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase

Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren

Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34

Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung

ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken

Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße sowie Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße

Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg

Spuren von Autobrandstiftungen zügig beseitigen

2 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl

Weitere Poller an Bordsteinkanten und „STOP“-Piktogramme auf der Fahrbahn

Bänke für alle auf der Dathepromenade

Sommerkino auf dem Linden-Center

Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern

Alte Telefonzelle am Anton-Saefkow-Platz beseitigen

Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk

Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee

Mehr Packstationen in Lichtenberg

Neue Wege zur Personalgewinnung

50 Jahre Fennpfuhl – Instandsetzungsmaßnahmen in der öffentlichen Grünanlage am Anton-Saefkow-Platz 13/14

Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen

Bebauungsplan 11-9c – siebte erneute Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: Östlich Konrad-Wolf-Str. 45-46

Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg

Beitritt zur Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“

Neuzusammensetzung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Steuerungsgremiums

Fortschreibung der Geschäftsordnung des Freiwilligenrates und der Vergabeordnung zur Verleihung der Bürgermedaille

Geschäftsordnung des Bezirksfrauen*beirates

Berufung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen Lichtenberg 2021-2026

Geschäftsordnung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin

Bebauungsplan 11-9a – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Deklaration der Deutschen Aidshilfe gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben

Bebauungsplan 11-102 – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße

Bebauungsplan 11-125 – Öffentliche Auslegung und erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: „Wohnsiedlung Ilsestraße“

Odesaplatz in Lichtenberg

Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums II. Quartal 2022

Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Frau Keküllüoğlu

Bericht des Bezirksamtes, Frau Schuler

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache

Mündliche Anfragen

Bauliche Ursachen von Unfällen mit Trams

Taktverdichtung 396er Bus

Neubauwohnungen in der Schwarzmeerstraße

Sozialer Infrastrukturreport

Jugendförderplan

Ist der Zeitplan für den Bebauungsplan 11-125 (Wohnanlage Ilsestraße) noch zu halten?

Windenergieanlagen

Umgestaltung des Spielplatzes Barther Pfuhl

Ziele zum Energiesparen in Lichtenberg

Erneuerung des Weges am Bolle-Ufer

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Thema „Windräder am Hochhaus Liese“

Wahlen (s. auch TOP 5.1 bis 5.3)

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Prioritäten der Fraktionen

Familienticket für Tierpark und Zoo wieder einführen

Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in Lichtenberger Schulen

Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!

Lichtenberg für Vernunft – A 100 stoppen!

Resolution – Kein Weiterbau der A 100!

Resolution zu den vom Senat geplanten Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 – 2026

Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen

Zusätzliche Verkehrssprache Englisch

Große Anfragen

HomeOffice in und nach der Pandemie

Tierversuche

Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.4 bis 5.8)

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern

Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg

Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten

Keine Umwelt-Sau im Biesenhorster Sand – Hinweisschilder für Verhaltensregeln in einem Naturschutzgebiet

Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld

Windräder für Lichtenberger Hochhäuser

Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben

Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz

Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI

BVV Sondermittel für das 2. Queere Sommerfest in Lichtenberg 2022

Konkrete Schritte für Gewerbe und Wohnen in Alt-Hohenschönhausen kooperativ angehen

Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren

Anträge zur Beschlussfassung

Partizipation von BVV-Mitgliedern durch arbeitnehmer*innenfreundliche Sitzungszeiten ermöglichen

Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit

Bezirkliche Handlungskonzepte vor Eintritt einer möglichen Energiekrise im kommenden Winter erstellen

Rufbus für Karlshorst

Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen

Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte – Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße

Keine Einschränkungen der Buslinie 296 durch Ferienfahrpläne

Öffentliche Ladestation für E-Autos

Preisverleihungen zusammenführen

Baumscheiben klimafreundlich für die Schwammstadt nutzen

In Nebenstraßen investieren

Außenfitnessmöglichkeiten in Lichtenberg transparent online kommunizieren

Keine Gender-Sprache: Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt

Taskforce Einbürgerung

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Einwohnerantrag Rheinpfalzallee 83

Änderung des Schulnamens für die 11K08 (Integrierte Sekundarschule) in der Sewanstr. 223 in 10319 Berlin – Alt: George-Orwell-Schule / Neu: Schule am Tierpark

Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 4.3 und 5.70)

Gedenkminute für Michail Gorbatschow