Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien – Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen

Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg

Safe Spaces in Lichtenberg schaffen

Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen

Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg

Transparenz für Stadträte und Bezirksverordnete in Lichtenberg

Zukunftsort für Lichtenberg

Solidarität mit der Ukraine – Bürogebäude Ruschestraße als Flüchtlingsunterkunft bereitstellen

Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt

Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Wunschbaum

Hat der rot-grün-rote Senat die Innenhofbebauung im Ilsekiez endlich gestoppt?

Änderung von Sitzungsterminen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023

Verleihung des 8.Lichtenberger Inklusionspreises an die Gemeinschaftsschule Grüner Campus Malchow

Sicher feiern – Drug Checking in Lichtenberger Clubs

Medizinische Versorgung verbessern

Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur

Einsatz für koordinierten ruhenden Verkehr in den Quartieren

Zusagen vom Runden Tisch Rheinpfalzallee

Umweltengagement anerkennen

Aktualisierte und transparente Logistikplanung (Schulsanierung)

Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern

Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 – Verdrängung vermeiden

Informationsort zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen in Lichtenberg

Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt

Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!

Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in Lichtenberger Schulen

Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

Keine Wohnungen privatisieren!

Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE

Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße

Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten

Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen

Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen

Aussprache Fraktionen (Teil 2/2) und Beschlussfassung

Rede Vertreter der Bürgerinitiative „Ilsekiez“

Aussprache Fraktionen (Teil 1/2)

Begründung der Beschlussempfehlung des Ausschusses ÖSM

Schutz der Innenhöfe im Ilsekiez sicherstellen

Fragen der Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“

Veränderungssperre 11-125 – Warum zaudert das Bezirksamt?

Bericht des Bezirksamts zum Beratungskomplex „Ilsekiez“

Initiative Ilsekietz – Redebeitrag Anwohnerkinder – Übergabe Unterschriftenliste

Beratungskomplex „Ilsekiez“

Nachwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der Wahlperiode 2021-2026

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Thema ‚Wohnraum erhalten in Falkenhöhe 1932‘, Beteiligung bzw. Teilnahme der Bürgerinitiative am „Runden Tisch“, zu den übersandten Vertragsentwürfen und zur Umsetzung des BVV-Beschlusses

Aktuelle und vollständige Protokolle des Bezirksamtes

Bürgerhaushalt ausweiten

Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst

Fahrradstraße Rummelsburger Bucht

Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter schaffen

Digitalen Sprachkurse schaffen – Volkshochschule unterstützen

Neu-Lichtenberger*innen über Mietpreisbremse informieren

Städtepartnerschaften im Stadtpark würdigen

Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen

Schnellerer Bau von Schulen in Lichtenberg

Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg

Preisverleihungen zusammenführen

Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern – Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten

Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?

Erklärung der Vorsteherin – Arbeitszeiten BVV-Büro / Soziale Medien

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

Keine Wohnungen privatisieren!

Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE

Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße

Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten

Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen

Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern – Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten

Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen

Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen

Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren – mit echter Bürgerbeteiligung

Ist eine Beschlussfassung des B-Planes 11-125 “ Wohnsiedlung Ilsestraße durch die BVV in der Novembersitzung zu realisieren? Welche Schritte sind ggf. bis dahin noch zu erledigen?

Wohnanlage Ilsekiez

Geschlechtergerechtes Lichtenberg

Netzwerk der Wärme

Schule am Standort Blockdammweg

Stand der Umsetzung des Antrages Runder Tisch „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“

Information über Stellungnahmen zur FNP-Änderung an der Trabrennbahn

Verschiebungen von Schulbau und Sanierung durch Senatseinsparungen

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2024

Jährliche Vergabe des Integrationspreises

Brandschutz erhöhen

Schulcampus Karlshorst

Aktualisierte und transparente Logistikplanung (Schulsanierung)

Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen

Freie Schulträger stärker unterstützen

Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen

Wohnungsverkäufe transparent machen – Mieter*innen informieren!

Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln

Kitaplätze zu 100 % finanzieren

A100: FNP-Änderung unterstützen

Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg

Qualifikationsanerkennung unbürokratisch gestalten: Geflüchtete Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte in die Kindertagesbetreuung und das Bildungssystem schneller integrieren

Energiekostenhilfe für Sportvereine

Salzmannstraße 34 bauplanungsrechtlich als Schulstandort sichern

Kein Schulessen wegwerfen

Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern

Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten

Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen

Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Gedenken an Eugeniu Botnari

Präventionsarbeit gegen rassistische, queerfeindliche Gewalt im Bezirk

Stellungnahmen des Bezirksamts zum FNP-Verfahren Treskowallee/Trabrennbahn Karlshorst

Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2022“ (Bezug: DS-Nr. 0079/VII und DS/1653/VIII)

Veränderung und Neubildung von Einschulungsbereichen (ESB) an Grundschulen

Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg

Gedenkminute für Michail Gorbatschow

Einwohnerantrag Rheinpfalzallee 83

Preisverleihungen zusammenführen

Partizipation von BVV-Mitgliedern durch arbeitnehmer*innenfreundliche Sitzungszeiten ermöglichen

Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz

Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben

Windräder für Lichtenberger Hochhäuser

Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten

Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!

Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in Lichtenberger Schulen

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Windenergieanlagen

Ist der Zeitplan für den Bebauungsplan 11-125 (Wohnanlage Ilsestraße) noch zu halten?

Odesaplatz in Lichtenberg

Bebauungsplan 11-125 – Öffentliche Auslegung und erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: „Wohnsiedlung Ilsestraße“

Bebauungsplan 11-102 – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße

Deklaration der Deutschen Aidshilfe gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben

Bebauungsplan 11-9a – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Geschäftsordnung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin

Berufung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen Lichtenberg 2021-2026

Geschäftsordnung des Bezirksfrauen*beirates

Fortschreibung der Geschäftsordnung des Freiwilligenrates und der Vergabeordnung zur Verleihung der Bürgermedaille

Neuzusammensetzung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Steuerungsgremiums

Beitritt zur Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“

Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern

ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken

Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase

Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte

Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 – Verdrängung vermeiden

Wohnungsverkäufe transparent machen – Mieter*innen informieren!

S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn

Ab- und Neuwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Befreiungen vom Bebauungsplan XVII-10 für das Bauvorhaben Gustav-Holtzmann-Straße 8

Persönliche Erklärung, Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

„Auf ein Wort!“ auch am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen sowie am internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen

Informationsort zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen in Lichtenberg

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

Hohenschönhausener Mitte entwickeln – wann tut sich endlich etwas?

2. Lichtenberger Umwelt- und Naturschutzpreis

Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen

Vandalismus konsequent verfolgen

Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz

Funktionsfähige Schutzräume in Lichtenberg schaffen – Katastrophenschutz verbessern

Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren

Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen

Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen

Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung – Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!

Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen

Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen

Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg

Mobilität in Lichtenberg

Kickstart für Lichtenberger Hotels und Gastronomie – Beherbergung politisch Interessierter in Lichtenberg

Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahlen

Zukunft der Kleingärten in Karlshorst-West

Lichtenbergs Beteiligung an den Special Olympics Worldgames 2023 durch das Host Town Program

Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2021/ I. Quartal 2022

Vergabe eines Queerpreises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Coming Out Day 2022

Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs („Milieuschutzgebiete“) imBezirk Lichtenberg

Bebauungsplan 11-125 – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wohnsiedlung Ilsestraße

Vorhabenliste des Bezirks Lichtenberg und Fachverfahren Bürgerbeteiligung

Erneuerung des Bekenntnisses zum Gesunde-Städte-Netzwerk

Neue Jurymitglieder*innen für die Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“

Wahl eines Beirates für Partizipation und Integration

Abschluss einer politischen Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung zwischen Senat und Bezirken

Runden Tisch „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen

ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken

ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern

Weg zur besseren Ärzteversorgung: Letter of Intent

Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen

Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben

Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern – Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten

Windräder für Lichtenberger Hochhäuser

Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen

Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern

Wahl einer Patient:innenenfürsprecherin für die Wahlperiode 2021-2026

Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung – Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!

Persönliche Erklärung von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) zum Thema „Nichtwahl eines Bezirksamtsmitglieds“

Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung – Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!

Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen

Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn!

Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.1 u. 5.2)

Engagement für mehr Familienfreundlichkeit durch Vergabe eines Preises fördern

Berliner Fußballclub Dynamo im Sportforum eine Perspektive geben

Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahlen

Aktionswoche gegen Rassismus

Grillverbot am Fennpfuhl

Katastrophenschutz

Berufung des Bezirksfrauen*beirates

Erstellung und Veröffentlichung des Energieberichts 2019 für die bezirklichen Gebäude entsprechend Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln)

Verbindung von Pankow nach Marzahn-Hellersdorf über Lichtenberg prüfen

10 Minuten Takt für die Tram 27

Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren

Umgestaltung des zentralen Platzes auf dem Anton-Saefkow-Platz

Folgebedarfe durch die Belegung der MUF in der Rheinpfalzallee 83 klar kommunizieren

Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten

Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln

S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn

Verpflichtung der BVV von der Bezirksaufsicht zur Behandlung des Einwohnerantrages Trabrennbahn

Städtepartnerschaft mit Kaliningrad ruhen lassen

Persönliche Erklärung von Frau Usik (Fraktion der CDU) zum Thema „Krieg in der Ukraine“

Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center

Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen

Klimaschutz und Energieeffizienz im Bündnis für Wohnen weiter voranbringen

Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern

Runden Tisch „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen

Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg

Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen

Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Städtepartnerschaft mit Kaliningrad

Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE – Frühzeitige Beteiligungen Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“

Konzept zur langfristigen Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) Herzberge sowie der Fläche Zingster Straße

Vergabe eines Frauen*preises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Internationalen Frauen*tags

10 Minuten Takt für die Tram 21

Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

Kultursommer für Lichtenberg

Erinnerungskultur stärken

Politische Teilhabe für alle sichern – Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV

Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg – Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!

Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen

Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl von Bezirksverordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Krankenhausbeiräte Königin-Elisabeth-Herzberge und Sana-Klinikum, in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nord-Ost sowie in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten

Sicherung der Nahversorgung für Karlshorst Ost

Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen

Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen

Übernahme der Auslagen für Betreuungskosten von Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten

Kein Einknicken vor der Erpressung des weißrussischen Machthabers Lukaschenko mittels Migranten – keine Wiedereröffnung von Lichtenberger Flüchtlingsheimen

Schulgipfel für Obersee-Schule und benachbarte Schulen veranstalten

Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen

Resolution – Entscheidung der Menschen in Lichtenberg respektieren – Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ jetzt umsetzen!

Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss der IX. Wahlperiode

Wahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration der IX. Wahlperiode

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Wahlen

Frage zur abschließenden Beschlussfassung des „Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn! / DS/2141/VIII

Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen

Geschäftsverteilung des Bezirksamts

Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis

10 Minuten Takt für die Tram 21

Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg – Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

10 Minuten Takt für die Tram 21

Kein Einknicken vor der Erpressung des weißrussischen Machthabers Lukaschenko mittels Migranten – keine Wiedereröffnung von Lichtenberger Flüchtlingsheimen

Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen

Resolution – Entscheidung der Menschen in Lichtenberg respektieren – Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ jetzt umsetzen!

Verbindung von Pankow nach Marzahn-Hellersdorf über Lichtenberg prüfen

10 Minuten Takt für die Tram 27

Runden Tisch „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen

Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

Öffentliche Informationsveranstaltung zum steigenden Verkehrsaufkommen im Dorf Wartenberg

Zusätzlicher Halt der S 75 an der Landsberger Allee