Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Bezirksamt Lichtenberg = Hundefreundlicher Arbeitgeber

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in

Bericht des Bezirksamtes

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)

Wohnortnahe Abholung der Schüler*innen aus dem Prinzenviertel

Bussituation von Schulkindern im Prinzenviertel

Filiallösung an der Karlshorster Schule

Hochhaus in der Salzmannstraße 34

Wasserspielplatz Mellenseestraße Beschmutzung des Rasens durch Hundekot

Schule am Blockdammweg – Verzögerungsgründe konkret benennen!

Corona – Ausbrüche in Lichtenberg

Bahnunterführung Dolgenseestraße Richtung Karlshorst

Bearbeitungsdauer von Bebauungsplänen

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Vorschläge zum Bürgerhaushalt – Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2019/ I. Halbjahr 2020

Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss Schule und Sport

Nachwahl eines Bezirksverordneten zum stellv. Mitglied in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes NordOst

Nachwahl eines Bezirksverordneten zum Mitglied im Krankenhausbeirat Königin Elisabeth Herzberge

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee

Engagementstrategie zur Weiterentwicklung des bürgerschaftlichen Engagements im Bezirk Lichtenberg

Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren

Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen

Schaffung einer AG Schulwegsicherheit

Transparenter handeln! – Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen

Zu Fuß und mit dem Rad von der Lückstraße 33/34 zur Zobtener Straße

Nachhaltiges, ökologisches Bauen im Quartier Neu-Hohenschönhausen Mitte

Unterrichtsräume für Deutschkurse für Geflüchtete

Infrastruktur für Karlshorst-West

Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost

Kurzparkplatz vor der Kita Märcheninsel

LKW-Parken in Wohngebieten

Inforoute „Platte & Co“ stärken

Baurechtliche Ermessensspielräume für neue Sozialmietwohnungen nutzen

Umstieg auf Elektrofahrzeuge fördern

Den Lichtenberger Frauenpreis höher dotieren!

Öffentliche Ordnung im Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg schaffen und aufrechterhalten!

Dem Klimawandel begegnen – den öffentlichen Raum wassersensibel gestalten

Dem Klimawandel begegnen: Das bezirkliche Klimaschutzkonzept fortschreiben

Dem Klimawandel begegnen: Öffentliche Anlagen- und Straßenbäume gezielter bewässern

Umsetzungsbericht zum städtebaulichen Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl

Radwegeentwicklungsplan für Lichtenberg

Zobtener Str. und Richard-Kolkwitz-Weg für Radfahrende verbinden

Verstöße gegen hygienische Anforderungen auch auf Homepage des Bezirks veröffentlichen

Sperrmüllaktionstage in Lichtenberg

Geflüchtete über Arbeitsrechte aufklären – Ausbeutung verhindern

22-Stunden-Anleger soll wieder attraktiv für Alle werden

Sitzgelegenheiten auf Baumbegrenzungen in der Weitlingstraße

Ansiedlung des Theaterprojektes „Märchenhütte“ im Bezirk Lichtenberg ermöglichen

Anreize für insektenfreundliche Blühstreifen schaffen

Turmfalken beobachten leicht gemacht

Attraktive Flächen des Linden-Centers für bezirkliche Angebote nutzen

Querung Malchower Weg besser ermöglichen

Für ein landesweit agierendes, queeres Jugendzentrum in Lichtenberg

Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße

Weiterkommen an der Ilsestraße

Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

Taktfrequenz für die Regionalbahn RB 25 erhöhen

Ersatzneubau Gehrenseebrücke

Entwicklung im Gewerbegebiet Herzbergstraße (Bezug: DS/0995/VIII)

2. Fortschreibung der Globalsummenzuweisung 2020/21 – Verwendung zusätzlicher Mittel für die Grünanlagenpflege, Baumpflege und -pflanzungen

Teilnahme am European Energy Award (eea) zur Einführung eines standardisierten europäischen Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementsystems

Maßnahmenlisten für die Stadtumbaugebiete Fennpfuhl und Neu-Hohenschönhausen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-115 VE – Konkretisierung der Planungsziele; Arbeitstitel: Freienwalder Straße 12

Bebauungsplan 11-52 – Festsetzung; Arbeitstitel: JFE „Betonoase“

Änderung des Verwendungszwecks von Haushaltsmitteln

Neubau eines kommunalen Kultur- und Bildungszentrums (KuBiZ) im „Urbanen Zentrum Neu-Hohenschönhausen“

Vorlage des Nutzungsleitbilds (Version 02) für das „Urbane Zentrum Neu-Hohenschönhausen“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Verwendung der Mittel aus den Zuschüssen für besondere touristische Projekte im Bezirk

Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Urbane Zentrum Neu-Hohenschönhausen sowie Beauftragung von Begleit- und ersten Umsetzungsprozessen

Stärkung Lichtenberger Großsiedlungen

Einwohnerfragestunde

Thema Kleingärten, dienstrechtliche Frage im Zusammenhang mit einer nicht auffindbaren Akte

Thema Zweistufige Verwaltung in Berlin, ob und wie oft Entscheidungen der BVV vom Senat aufgehoben werden (speziell B-Pläne)

Frage zur Rolle BVV/ Senat/ HOWOGE bei B-Plan und Möglichkeiten Rechtsmittel

Frage zum Thema „Realisierung Modellprojekt „Gewerbehof“ am Standort Bornitzstraße 101“

Wahlen

Große Anfragen

Projekt „Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg“

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Der Biermeile ein neues Zuhause geben

Mehr Müllbehälter = Weniger Müll in der Landschaft

Jugend-Engagementpreis einrichten

Ein Kinderbauernhof für Lichtenberg

Zusätzlicher Radschnellweg für Lichtenberg

„Free WiFi Berlin“ auch für Menschen in Unterkünften und Wohngruppen für Geflüchtete und Obdachlose

Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg

Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

Erwerb des Titels „Fairtrade Town Lichtenberg“ im Rahmen der internationalen Kampagne Fairtrade Towns und Umsetzung des Handlungsleitfadens

Prioritäten der Fraktionen

Kleingärten in Karlshorst/Wallensteinstraße erhalten

Prioritäre Sicherung der Kleingartenanlagen an der Wallensteinstraße

Kleingärten in Karlshorst/Wallensteinstraße erhalten

Grundschulneubau am Blockdammweg sichern und umsetzen

Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg

Geordnete Finanzen – Schulinvestitionen zuerst!

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Sondermittel für das Projekt „Grün macht Schule“ für den Förderverein der Schule an der Victoriastadt e. V.

Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße

Private Silvesterfeuerwerke reduzieren – zentrale Feuerwerke in den Bezirken ermöglichen

Anträge zur Beschlussfassung

Der Radverkehrswende Schwung geben – Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen

Sicherer Radverkehr auf der Volkradstraße

Sofortige personelle und technische Verstärkung der Kfz-Zulassungsstellen in Lichtenberg

Verkehrsstudie für den Rahmenplan Karlshorst-Ost

Grafenauer Weg für Kinder sicher machen!

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-47a-1-VE – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Köpenicker Chaussee 15-19

Schließung der Sitzung