Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Bundeswehrhilfe annehmen!

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in

Bericht des Bezirksamtes

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Nachfrage Frau Dr. Ingenbleek

Bericht des Bezirksamtes, Nachfrage Herr Drewes

Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)

Baumpflanzung in Karlshorst

Fehlalarme an Schulen verhindern

Gütersloher Modell an den Schulen in Lichtenberg

Ferienschwimmen in den Herbstferien?

FahrRat-Tour Hohenschönhausen am 02.09.2020

Trinkbrunnen in Neu-Hohenschönhausen

Brunnen in Neu-Hohenschönhausen

Bundesweiter Probealarm / Warntag 2020 in Berlin-Lichtenberg

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-47a-1-VE – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Köpenicker Chaussee 15-19

Vorrang für werdende Mütter im familienfreundlichen Bezirk

Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten

Lichtenberger Handlungsstrategie zur Umweltgerechtigkeit

Fachtag zum Projekt „PeerHelper“

Wohnungsbau priorisiert umsetzen – Grüne Innenhöfe im Ostseeviertel schützen!

Entwicklung im Ostseeviertel konkret machen

W-Lan-Bänke für mehr digitale Mobilität aller

Benennung von Straßen und einem Platz im Bauvorhaben Rummelsburger Bucht, Bebauungsplan XVII-4; Bezug: DS/0637/VII einschl. Änderungsantrag

Benennung von Straßen im Entwicklungsgebiet „Parkstadt Karlshorst“, Bebauungsplan 11-47ba; Bezug: DS/1703/VIII

Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!

Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e. V.

Kampagne „Luisa ist hier!“ in Lichtenberg umsetzen

Beschäftigten der zu schließenden Kaufhoffilialen eine Zukunft in der öffentlichen Verwaltung geben

Lichtenberg wird fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Sicheres Überqueren der Siegfriedstraße

Bezirkspolitischen „Wahl-O-Maten“ einrichten

Schaffung von Trainingsmöglichkeiten für Sportvereine

Barrierefreiheit am Löschteich ermöglichen

Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke

Lückenschluss beim Gehweg in der Dorfstraße Wartenberg

Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Verordnung über die Veränderungssperre 11-108/33 für das Grundstück Malchower Weg 134 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

Zingster Straße

Geschulte Beratung für queere Menschen und deren Angehörige

Einwohnerantrag: Milieuschutz für den Weitlingkiez

Bücher lesen!

Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße

Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Wirtschaftsflächenkonzept für Lichtenbergs Gewerbeflächen

Neue Bäume in Wartenberg

Alternative Standorte für Drehscheibenschule im Fennpfuhl

Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

BVV-Sondermittel für den Geschichtspfad Karlshorst

Elsastraße nach Beendigung der Umleitung vorrangig instand setzen

Maßnahmen für den Katastrophenschutz – Personalausstattung

Veränderung und Neubildung von Einschulungsbereichen an Grundschulen

Unterstützung des Projektantrages bei der Techniker Krankenkasse bzgl. der Ausschreibung für Gesunde Städte und Regionen „Mehr Gesundheit für alle – vom Aufwachsen bis ins hohe Alter!“

Frauenförderplan für die Jahre 2020 – 2026

Bebauungsplan XVII-10-1 VE – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hauptstraße 28 – 36

Auswertung von Daten zur Gesundheit der Lichtenberger Bevölkerung – Gesundheitsbericht Lichtenberg 2019

Einwohnerfragestunde

Thema „Drehscheiben-Schule und Pilotprojekt zur Umweltgerechtigkeit im Fennpfuhl“

Thema „Rahmenplan Karlshorst-Ost als Grundlage für B-Plan 11-29 Waldowallee 105-117 (HOWOGE-Schulbau und Erhalt der Bäume)“

Thema „Hochhaus Salzmannstr. 34“

Geschäftsordnungsanfrage von Herrn Kossler (Fraktion der AfD) hinsichtlich der Zulässigkeit von Fragen der Bezirksverordneten im Rahmen der Einwohnerfragestunde

Thema „Verbesserung der Verkehrssituation in der Waldowallee/Verlängerte Waldowallee“

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße

Private Silvesterfeuerwerke reduzieren – zentrale Feuerwerke in den Bezirken ermöglichen

Der Radverkehrswende Schwung geben – Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen

Sicherer Radverkehr auf der Volkradstraße

Sofortige personelle und technische Verstärkung der Kfz-Zulassungsstellen in Lichtenberg

Verkehrsstudie für den Rahmenplan Karlshorst-Ost

Prioritäten der Fraktionen

Schulgipfel für die Schulplanungsregion 3

Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34

Unser Wald in Lichtenberg-Karlshorst muss bleiben! Wir fordern, kein Kahlschlag und keine Abholzung!

Freies WLAN für Seniorenheime und Begegnungsstätten

Anträge zur Beschlussfassung

Hans-Zoschke-Stadion sanieren – Bundesmittel nutzen

Resolution – Gemeinsam gegen Rassismus und extreme Rechte in Lichtenberg

Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 9.22 bis 9.24)

Vertagte Drucksachen

Betriebsräte stärken – Mehr Demokratie in Lichtenberger Unternehmen wagen

Lichtenberger Unternehmen des Jahres – nur mit Guter Arbeit

Grafenauer Weg für Kinder sicher machen!

Benennung des Bahnhofsvorplatzes (Bahnhof Lichtenberg) in Eugeniu-Botnari-Platz

Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen

Weiterer Umgang mit den Ergebnissen des landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Gutspark Falkenberg“

Schließung der Sitzung