Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Bestätigung der Tagesordnung

Weihnachtsmarkt mit Hygienekonzept im Dezember 2020 im Bezirk Lichtenberg

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in

Bericht des Bezirksamtes

Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)

Stand der Umsetzung der DS/1505/VIII – Trinkwasserspender mit Leitungswasseranschluss in öffentlichen Gebäuden

Die Zukunft des Tierparkcenters

Reduzieren – Wiederverwerten – Aufbereiten: Umsetzung des Zero-Waste-Zieles an der Robinson-Grundschule

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Einwohnerantrag Rheinpfalzallee 83

Einführung des Klimavorbehalts

Sachgrundlose Befristungen in Lichtenberg weiter zurückdrängen

Anbringung eines Aufzugs an der Philipp-Reis-Schule

Erweiterung der Angebote der schulbezogenen Jugend(sozial)arbeit in Lichtenberg

Altenhofer Dreieck aufwerten – Naherholung für AnwohnerInnen schaffen

Keine Reduzierung des öffentlichen Grüns in Karlshorst!

Umweltpreis Lichtenberg

Einwohnerantrag „Saubere Schulen in Lichtenberg“

Dem Klimawandel begegnen: Öffentliche Anlagen- und Straßenbäume gezielter bewässern

Umsetzungsbericht zum städtebaulichen Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl

Radwegeentwicklungsplan für Lichtenberg

Zobtener Str. und Richard-Kolkwitz-Weg für Radfahrende verbinden

Sperrmüllaktionstage in Lichtenberg

Verkehrsstudie für den Rahmenplan Karlshorst-Ost

Anreize für insektenfreundliche Blühstreifen schaffen

Attraktive Flächen des Linden-Centers für bezirkliche Angebote nutzen

Verordnung über die Veränderungssperre 11-108/33 für das Grundstück Malchower Weg 134 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

Beschäftigten der zu schließenden Kaufhoffilialen eine Zukunft in der öffentlichen Verwaltung geben

Lichtenberg wird fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Bezirkspolitischen „Wahl-O-Maten“ einrichten

Computerausstattung in den kommunalen Seniorenbegegnungsstätten verbessern

Gedenktafel für das Mordopfer Kurt Schneider – Todesopfer rechter Gewalt in Lichtenberg

Gedenktafel für den am Bahnhof Karlshorst bei Bauarbeiten tödlich Verunglückten

Konferenz für die Entwicklung der Großsiedlungen

Politische Bildungsarbeit zu den U18-Wahlen stärken und sichern

Regenbogenfamilienzentrum für Lichtenberg erhalten

Benennung eines Platzes im Bauvorhaben Rummelsburger Bucht, Bebauungsplan XVII-4; Bezug: DS/1818/VIII

Benennung eines Platzes an der Waldowallee

Umsetzung des § 46 Abs. 2 MobG BE

Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt

Grillen im Fennpfuhl

Bedarfsampel in der Konrad-Wolf-Straße

Bahnhofsvorplatz in Lichtenberg

Freies W-Lan im Kulturhaus Karlshorst

Gehwegsanierung entlang der Treskowallee

Anwohner in der Hedwigstraße beteiligen

Mauritiuskirchcenter als Standort sichern

Mobile Raumluftfilteranlagen zur Absicherung des Musterhygieneplans Corona an den Schulen

Sicherer Radverkehr auf der Markt- und Karlshorster Straße

Radwege und Fahrbahn der Sewanstraße sanieren

Vandalismusschäden im Grünzug Kraatz/Tränkegraben im Bereich Betriebsbahnhof Rummelsburg beseitigen

Vorfahrt ändern

Mehr Licht auf den Wegen in Richtung S-Bahnhof Wartenberg

Siedlung Wartenberg zur Nachtzeit anbinden

ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern

Campus für Demokratie verstärkt sichtbar machen

Entscheidung für einen Kombibad-Standort an der Landsberger Allee fällen!

Sicherer Fahrradverkehr

Die BVV über den Fortgang am Campus für Demokratie informieren

Sichere Querung der Konrad-Wolf-Straße für Kita- und Schulkinder

Verkehrssicherheit Kreuzung Landsberger Allee/Zechliner Straße erhöhen

Radschnellweg durch Lichtenberg – weit weg von den Autoverkehrstrassen!

Erschließung für das Bauvorhaben Detlevstraße nachhaltig sichern!

Kulturelle Zwischennutzung bewerben

Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen

Bebauungsplan für Coppi-Gewerbepark

Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben

Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

Gemeinbedarfsfläche Hauptstraße 8 prüfen

Langfristige Verkehrsplanung für Malchow entwickeln

Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern

Wasserrettungsstation Rummelsburger Bucht

Ausstellung „Schicksal Treuhand. Treuhand Schicksale“ in Lichtenberg

Street Art in Lichtenberg touristisch intensiver erschließen

Tarifbindung durch öffentliche Aufträge stärken

Dialog mit den Wohnungsgenossenschaften wieder aufnehmen

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße in Rummelsburg

Hermann-Duncker-Denkmal, Schriftzug an der Einfassungsmauer erneuern: „Der Geschichte fühlen wir uns verpflichtet“

Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern

Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin (1904 – 1945), Bezug: DS/1569/VIII

Fachtag zum Projekt „PeerHelper“

Inforoute „Platte & Co“ stärken

„Free WiFi Berlin“ auch für Menschen in Unterkünften und Wohngruppen für Geflüchtete und Obdachlose

Keine Streichung von Pädagogischen Unterrichtshilfen (PU) an der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule

Querung Malchower Weg besser ermöglichen

Freies WLAN für Seniorenheime und Begegnungsstätten

Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!

Bolzplatz im Carlsgarten

Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel

Teilnahme der Begegnungsstätte im Haus der Generationen des Trägers RBO-Inmitten gemeinnützige GmbH am Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus““ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Jährliche Vergabe des Integrationspreises

Vergabe des Preises für „Demokratie und Zivilcourage“ 2020

Bebauungsplan 11-77; Arbeitstitel: Gutshof Falkenberg

Weitere Teilnahme des Nachbarschaftshauses „Orangerie“ des Trägers Kiezspinne FAS e. V. am Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) / Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung

Zielstellung und Vorgehensweise Erarbeitung Sozialer Infrastrukturreport (SIRe) Lichtenberg

Bebauungsplan XXII-27a – Änderungsbeschluss

Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XXII-39

Ausübung des Vorkaufrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für die Grundstücke Einbecker Str. 44 – Marie-Curie-Allee 2, Nöldnerstraße 25-27 – Stadthausstraße 4

Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2020

Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der UN-BRK im Bezirk Lichtenberg

Bebauungsplan 11-29 – Beschluss zur Änderung des Titels und der Planungsziele; Arbeitstitel: „Waldowallee“

Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg e. V. – Beitritt des Bezirks Lichtenberg

Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für das Sanierungs- und Fördergebiet „Nachhaltige Erneuerung“ Frankfurter Allee Nord 2019/2020 und 2. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans für die drei Sanierungsbereiche im Förder- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord

Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Spittastraße 14

Bebauungsplan 11-145 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: KGA „Akazienwäldchen“

Bebauungsplan 11-144 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: KGA „Seddiner Straße“

Langfristige Sicherung des Zentralfriedhofs Friedrichsfelde

Zielvereinbarung zur qualitativen Verbesserung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen in bezirklicher Verwaltung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Abschluss einer Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), über die Gestaltung und die Installation eines Informations- und Leitsystems für den Campus für Demokratie und dessen Umfeld

Bebauungsplan 11-143 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: KGA „Eitelstraße“

Bebauungsplan 11-142 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: KGA „Giselastraße“

Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Pfarrstraße 103

Große Anfragen

Gewerbegebiet Herzbergstraße

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Lichtenberger Unternehmen des Jahres – nur mit Guter Arbeit

Ansiedlung des Theaterprojektes „Märchenhütte“ im Bezirk Lichtenberg ermöglichen

Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e. V.

Sondermittel für Kinder-Computerkurs „Der kleine Programmierer“

BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita „Hoppetosse“

Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg in § 4

Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg in § 39

Handlungsempfehlung für die aktuelle Pandemielage – Anlage zur Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg

Anträge zur Beschlussfassung

Chance für mehr Ärzte in Lichtenberg tatkräftig nutzen!

Durchgang zwischen Ilsestraße und Aristotelessteig wieder öffnen

Abschließende Stellungnahme zum „Runder Tisch Rheinpfalzallee“ entfernen

Staatliche Europaschule in Hohenschönhausen errichten

Kreuzungen an der Werneuchener Straße von parkenden Autos freihalten

Rekommunalisierung der Schulreinigung im Nachtragshaushalt einstellen

Solidarität mit Wien – Resolution gegen Islamismus und religiösen Terror

TVO-Planung muss beschleunigt werden

Vorlagen zur Beschlussfassung

Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 11-125/28 für das Gelände zwischen Ilsestraße, Karlshorster Schule, Lisztstraße und Marksburgstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst

Schulneugründung einer Grundschule am Standort Blockdammweg 60 in 10318 Berlin; Schulneugründung einer Grundschule am Standort Paul-Junius-Straße 69 in 10367 Berlin

Vorlagen zur Kenntnisnahme (s. TOP 9.59 – 9.107)

Schließung der Sitzung