VIIIBVV50

50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (Sonder-Einwohnerfragestunde)

DatumThemaSitzungGebieteKategorienSchlagworteHerkunftPersonenKennungVideohf:doc_categorieshf:tax:gebiethf:tax:themahf:tax:schlagworthf:tax:herkunfthf:tax:namenhf:tax:intern
15.04.2021

Eröffnung der Sitzung

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinVorstand0TOP 01unlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemeiniix_vorstand iix_sonstigeunlocked
15.04.2021

Einwohnerfragestunde

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinEinwohner0TOP 02unlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemeiniix_einwohner iix_sonstigeunlocked
15.04.2021

Thema: Livestream der BVV-Sitzung vom 18.03.2021 (unvollständige Übertragung, Abstimmungsverhalten wird nicht kommuniziert, … )

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergBürgerdienste, PolitikDigitalisierungEinwohnerBosse, Rainer ∅, Wolf, Christian ∅0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergbuergerdienste politikdigitalisierungiix_einwohner iix_sonstigekp7_linke_bosse ew_wolf-christian fr8_linke ew_weitereunlocked
15.04.2021

Thema: Berlin ist Europäische Freiwilligenhauptstadt 2021. Wie wird der Bezirk Lichtenberg in diesem Jahr das Engagement der Freiwilligen unterstützen und ihre Arbeit besonders sichtbar machen und wertschätzen?

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergEhrenamt, PolitikEinwohnerApitz, Rico, Grunst, Michael0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergehrenamt politikiix_einwohner iix_sonstigekp2_fdp_apitz kp18_linke_grunst fr17_fdp bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Thema: Bau der Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße. Wie weit ist des rechtliche Prozess zur Baufreigabe (B-Plan, Bauantrag, Genehmigung) und Wie groß ist das beanspruchte Grundstück für die Schule und für die Nebenanlagen und Spiel- und Sportflächen?, …

VIIIBVV50RummelsburgÖffentliche Bauten, SchuleEinwohnerHönicke, Kevin, Niedworok, Michael, Pagel, Hans ∅0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiirummelsburg stadtbezirk-lichtenbergoeffentliche-bauten schuleiix_einwohner iix_sonstigekp166_spd_hoenicke kp105_linke_niedworok ew_pagel-hans bza_bezirksamt fr8_linke ew_weitereunlocked
15.04.2021

Wie hoch schätzt das Bezirksamt die Kosten für eine neue Ausschreibung der Schulreinigung für weitere 3 Jahre ein, unter Berücksichtigung der DIN77400, um die von Gewerkschaften, Eltern, pädagogischen Personal, Schülerschaft und Bundesumweltamt empfohlenen hygienischen Bedingungen zu erhalten?

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergFinanzen, Gesundheit, Schule, VerwaltungEinwohnerLange, Annett ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergfinanzen gesundheit schule verwaltungiix_einwohner iix_sonstigeew_lange-annett kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die nötigen Bedarfe an Personal ein, aufgeteilt in ungelernte Reinigungskräfte, gelernte Reinigungskräfte, Meister des Reinigungshandwerks und Personal für Verwaltung, und die damit verbundenen Kosten, um die Rekommunalisierung der Schulreinigung zum 1.8.2022, wenn die laufende Ausschreibung ausgelaufen ist, zu starten? Hat das Bezirksamt diese Bedarfe angemeldet wie vom Senat erbeten? …

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergFinanzen, Öffentliche Bauten, Personal, SchuleEinwohnerLange, Annett ∅, Lengner, Olaf ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergfinanzen oeffentliche-bauten personal schuleiix_einwohner iix_sonstigeew_lange-annett ew_lengner-olaf kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Erhalt der historischen Pendelstützen der S-Bahnbrücke Karlshorst – DS/1134/VIII – dieser Beschluss ist immer noch nicht realisiert. Die „Hartungschen Säulen“ sind auf dem Lagerplatz des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) zwischengelagert. Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses und sind diese Säulen noch vorhanden?

VIIIBVV50KarlshorstGeschichte / Denkmal, Straßen / Wege / GrünflächenEinwohnerFauck, Walter ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberggeschichte-denkmal strasse-weg-gruenflaecheiix_einwohner iix_sonstigeew_fauck-walter kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Das Bezirksamt wurde am 17.09.2020 und 08.10.2020 ersucht, im Frühjahr 2021 für alle 5 Schulplanungsregion in Lichtenberg einen Schulgipfel durchzuführen. Mit diesen Schulgipfeln soll in öffentlichen Veranstaltungen darüber informiert werden, welche Maßnahmen das Bezirksamt bisher bereits ergriffen hat und welche weiteren geplant sind, um auf Veränderungen bzw. Verzögerungen bei Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu reagieren. … Warum haben diese Schulgipfel noch nicht stattgefunden und wie weit ist die Planung dieser? …

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergInfrastruktur, Schule, VerwaltungEinwohnerHeimer, Mandy ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenberginfrastruktur schule verwaltungiix_einwohner iix_sonstigeew_heimer-mandy kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

In dem Video „Projektvorstellung Trabrennbahn Karlshorst Bezirksamt Lichtenberg“ mit Baustadtrat Hönicke und den Ligne Architekten wird die geplante Bebauung vorgestellt. Voraussetzung dieser Bebauung ist die teilweise Änderung des Flächennutzungsplanes von Grünfläche zu Bauland. Die Fläche wird durch die Umwidmung eine ca. 1000-fache Wertsteigerung erfahren. Damit trägt der Stadtbezirk durch einen Verwaltungsakt zur Sanierung eines privaten Unternehmens bei, das bisher keinerlei tragfähiges Konzept zum Weiterbetrieb der Trabrennbahn vorgelegt hat. Wäre es nicht viel eher angebracht, den aktuellen Flächennutzungsplan beizubehalten und den Eignern der Trabrennbahn mit Mitteln aus dem SIWANA – Fonds einen Rückkauf der Flächen durch die Stadt Lichtenberg anzubieten und damit einen Ideen-Wettbewerb für die zukünftige Nutzung der Flächen zu ermöglichen?

VIIIBVV50KarlshorstB-Plan / Flächennutzung, Politik, StadtentwicklungTrabrennbahnEinwohnerHönicke, Kevin, Jendersie Martin ∅0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenbergb-plan-flaechennutzung politik stadtentwicklungtrabrennbahniix_einwohner iix_sonstigekp166_spd_hoenicke ew_jendersie-martin bza_bezirksamt ew_weitereunlocked
15.04.2021

Thema: Öffentlichen Daseinsvorsorge in Karlshorst (Infrastrukturkapazitäten) vs. Baugenehmigungen für mehrgeschossigen Wohnungsneubau

VIIIBVV50KarlshorstInfrastruktur, Öffentliche Bauten, SchuleEinwohnerDonat, Armin ∅, Drewes, Dietmar, Feige, Jutta, Grunst, Michael, Hoffmann, Gregor, Hönicke, Kevin, Schaefer, Martin, Wolf, Norman0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberginfrastruktur oeffentliche-bauten schuleiix_einwohner iix_sonstigeew_donat-armin kp267_afd_drewes kp10_spd_feige kp18_linke_grunst kp173_cdu_hoffmann kp166_spd_hoenicke kp216_cdu_schaefer kp186_linke_wolf ew_weitere fr14_afd fr2_spd bza_bezirksamt fr3_cdu fr8_linkeunlocked
15.04.2021

Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um den Ausweichverkehr von Lück- und Weitlingstraße durch das angrenzende Wohngebiet zu reduzieren und so Anwohner und Anwohnerinnen vor Emissionen sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen des motorisierten Individualverkehrs zu schützen?

VIIIBVV50LichtenbergVerkehrEinwohnerKrüger, Annegret ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergverkehriix_einwohner iix_sonstigeew_krueger-annegret kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Thema: „Drehscheibenschule“ Investitionsplanung 2021-2025″ DS/2070/VIII vom 18.03.2021 am Standort Bernhard-Bästlein-Straße 56

VIIIBVV50LichtenbergFinanzen, Öffentliche Bauten, SchuleEinwohnerBuchholz, Gregor ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergfinanzen oeffentliche-bauten schuleiix_einwohner iix_sonstigeew_buchholz-gregor kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Wann genau kann die Interessengemeinschaft Drehscheibenschule Akteneinsicht in die internen und externen Gutachten und zum Status quo zur Standortentscheidung Bernhard-Bästlein-Str. 56 erhalten? Wir bitten um einen genauen Termin in April/Mai 2021.

VIIIBVV50LichtenbergÖffentliche Bauten, Schule, VerwaltungEinwohnerGörlitz. Sascha ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergoeffentliche-bauten schule verwaltungiix_einwohner iix_sonstigeew_goerlitz-sascha kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Wann wird das Planungsverfahren für die nach SenUVK-Vorgabe prioritäre Ausstattung des Straßenzuges Waldowallee/Verlängerte Waldowallee mit Radverkehrsanlagen beginnen? In welcher Zuständigkeit wird das Planungsverfahren durchgeführt? …

VIIIBVV50KarlshorstInfrastruktur, VerkehrEinwohnerNeumann, Frank ∅, Schaefer, Martin0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberginfrastruktur verkehriix_einwohner iix_sonstigeew_neumann-frank kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamtunlocked
15.04.2021

Thema: Aufstellungsbeschluss B-Plan, Januar 2020. Abriss, Bestandsgebäude: Ende 2022. Bau MUF (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) Köpenicker Allee im laufenden B-Planverfahren.

VIIIBVV50KarlshorstIntegration, Öffentliche BautenEinwohnerHönicke, Kevin, Kühnhold, Volker ∅0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenbergintegration oeffentliche-bauteniix_einwohner iix_sonstigekp166_spd_hoenicke ew_kuehnhold-volker bza_bezirksamt ew_weitereunlocked
15.04.2021

Thema: Schulneubau Hedwigstraße 9-12, 13053 Berlin: „Kinder brauchen Platz zum Spielen“

VIIIBVV50Alt-HohenschönhausenB-Plan / Flächennutzung, Politik, Schule, Sport / FreizeitEinwohnerHönicke, Kevin, Thiel, Manuela ∅0EinwohnerfrageunlockedAnsehenviiibvv50 viiialt-hohenschoenhausen stadtbezirk-lichtenbergb-plan-flaechennutzung politik schule sport-freizeitiix_einwohner iix_sonstigekp166_spd_hoenicke ew_thiel-manuela bza_bezirksamt ew_weitereunlocked
15.04.2021

Schließung der Sitzung

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinVorstand0TOP 03unlockedAnsehenviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemeiniix_vorstand iix_sonstigeunlocked