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50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (Sonder-Einwohnerfragestunde)

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Eröffnung der Sitzung

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinVorstandviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemein
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Einwohnerfragestunde

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinEinwohnerviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemein
VIIIBVV50 0200 01Einwohnerfrage

Thema: Livestream der BVV-Sitzung vom 18.03.2021 (unvollständige Übertragung, Abstimmungsverhalten wird nicht kommuniziert, … )

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergBürgerdienste, PolitikLivestreamEinwohnerBosse, Rainer ∅, Wolf, Christian ∅viiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergbuergerdienste politik verwaltunglivestreamkp7_linke_bosse ew_wolf-christian fr8_linke ew_weitere
VIIIBVV50 0200 02Einwohnerfrage

Thema: Berlin ist Europäische Freiwilligenhauptstadt 2021. Wie wird der Bezirk Lichtenberg in diesem Jahr das Engagement der Freiwilligen unterstützen und ihre Arbeit besonders sichtbar machen und wertschätzen?

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergEhrenamt, PolitikEinwohnerApitz, Rico, Grunst, Michaelviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergehrenamt politik kultur verwaltungkp2_fdp_apitz kp18_linke_grunst fr17_fdp bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 03Einwohnerfrage

Thema: Bau der Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße. Wie weit ist des rechtliche Prozess zur Baufreigabe (B-Plan, Bauantrag, Genehmigung) und Wie groß ist das beanspruchte Grundstück für die Schule und für die Nebenanlagen und Spiel- und Sportflächen?, …

VIIIBVV50RummelsburgÖffentliche Bauten, SchuleEinwohnerHönicke, Kevin, Niedworok, Michael, Pagel, Hans ∅viiibvv50 viiirummelsburg stadtbezirk-lichtenbergoeffentliche-bauten schule stadtentwicklung erziehung-bildungkp166_spd_hoenicke kp105_linke_niedworok ew_pagel-hans bza_bezirksamt fr8_linke ew_weitere
VIIIBVV50 0200 05Einwohnerfrage

Wie hoch schätzt das Bezirksamt die Kosten für eine neue Ausschreibung der Schulreinigung für weitere 3 Jahre ein, unter Berücksichtigung der DIN77400, um die von Gewerkschaften, Eltern, pädagogischen Personal, Schülerschaft und Bundesumweltamt empfohlenen hygienischen Bedingungen zu erhalten?

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergFinanzen, Gesundheit, Schule, VerwaltungEinwohnerLange, Annett ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergfinanzen gesundheit schule verwaltung erziehung-bildungew_lange-annett kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 06Einwohnerfrage

Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die nötigen Bedarfe an Personal ein, aufgeteilt in ungelernte Reinigungskräfte, gelernte Reinigungskräfte, Meister des Reinigungshandwerks und Personal für Verwaltung, und die damit verbundenen Kosten, um die Rekommunalisierung der Schulreinigung zum 1.8.2022, wenn die laufende Ausschreibung ausgelaufen ist, zu starten? Hat das Bezirksamt diese Bedarfe angemeldet wie vom Senat erbeten? …

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergFinanzen, Öffentliche Bauten, Personal, SchuleEinwohnerLange, Annett ∅, Lengner, Olaf ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergfinanzen oeffentliche-bauten personal schule stadtentwicklung erziehung-bildungew_lange-annett ew_lengner-olaf kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 07Einwohnerfrage

Erhalt der historischen Pendelstützen der S-Bahnbrücke Karlshorst – DS/1134/VIII – dieser Beschluss ist immer noch nicht realisiert. Die „Hartungschen Säulen“ sind auf dem Lagerplatz des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) zwischengelagert. Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses und sind diese Säulen noch vorhanden?

VIIIBVV50KarlshorstGeschichte / Denkmal, Straßen / Wege / GrünflächenEinwohnerFauck, Walter ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberggeschichte-denkmal strasse-weg-gruenflaeche kultur verwaltungew_fauck-walter kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 08Einwohnerfrage

Das Bezirksamt wurde am 17.09.2020 und 08.10.2020 ersucht, im Frühjahr 2021 für alle 5 Schulplanungsregion in Lichtenberg einen Schulgipfel durchzuführen. Mit diesen Schulgipfeln soll in öffentlichen Veranstaltungen darüber informiert werden, welche Maßnahmen das Bezirksamt bisher bereits ergriffen hat und welche weiteren geplant sind, um auf Veränderungen bzw. Verzögerungen bei Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu reagieren. … Warum haben diese Schulgipfel noch nicht stattgefunden und wie weit ist die Planung dieser? …

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergInfrastruktur, Schule, VerwaltungEinwohnerHeimer, Mandy ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenberginfrastruktur schule verwaltung wirtschaft erziehung-bildungew_heimer-mandy kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 09Einwohnerfrage

In dem Video „Projektvorstellung Trabrennbahn Karlshorst Bezirksamt Lichtenberg“ mit Baustadtrat Hönicke und den Ligne Architekten wird die geplante Bebauung vorgestellt. Voraussetzung dieser Bebauung ist die teilweise Änderung des Flächennutzungsplanes von Grünfläche zu Bauland. Die Fläche wird durch die Umwidmung eine ca. 1000-fache Wertsteigerung erfahren. Damit trägt der Stadtbezirk durch einen Verwaltungsakt zur Sanierung eines privaten Unternehmens bei, das bisher keinerlei tragfähiges Konzept zum Weiterbetrieb der Trabrennbahn vorgelegt hat. Wäre es nicht viel eher angebracht, den aktuellen Flächennutzungsplan beizubehalten und den Eignern der Trabrennbahn mit Mitteln aus dem SIWANA – Fonds einen Rückkauf der Flächen durch die Stadt Lichtenberg anzubieten und damit einen Ideen-Wettbewerb für die zukünftige Nutzung der Flächen zu ermöglichen?

VIIIBVV50KarlshorstB-Plan / Flächennutzung, Politik, StadtentwicklungTrabrennbahnEinwohnerHönicke, Kevin, Jendersie Martin ∅viiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenbergb-plan-flaechennutzung politik stadtentwicklung verwaltungtrabrennbahnkp166_spd_hoenicke ew_jendersie-martin bza_bezirksamt ew_weitere
VIIIBVV50 0200 10Einwohnerfrage

Thema: Öffentlichen Daseinsvorsorge in Karlshorst (Infrastrukturkapazitäten) vs. Baugenehmigungen für mehrgeschossigen Wohnungsneubau

VIIIBVV50KarlshorstInfrastruktur, Öffentliche Bauten, SchuleEinwohnerDonat, Armin ∅, Drewes, Dietmar, Feige, Jutta, Grunst, Michael, Hoffmann, Gregor, Hönicke, Kevin, Schaefer, Martin, Wolf, Normanviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberginfrastruktur oeffentliche-bauten schule wirtschaft stadtentwicklung erziehung-bildungew_donat-armin kp267_afd_drewes kp10_spd_feige kp18_linke_grunst kp173_cdu_hoffmann kp166_spd_hoenicke kp216_cdu_schaefer kp186_linke_wolf ew_weitere fr14_afd fr2_spd bza_bezirksamt fr3_cdu fr8_linke
VIIIBVV50 0200 11Einwohnerfrage

Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um den Ausweichverkehr von Lück- und Weitlingstraße durch das angrenzende Wohngebiet zu reduzieren und so Anwohner und Anwohnerinnen vor Emissionen sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen des motorisierten Individualverkehrs zu schützen?

VIIIBVV50LichtenbergVerkehrEinwohnerKrüger, Annegret ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergverkehr stadtentwicklungew_krueger-annegret kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 12Einwohnerfrage

Thema: „Drehscheibenschule“ Investitionsplanung 2021-2025″ DS/2070/VIII vom 18.03.2021 am Standort Bernhard-Bästlein-Straße 56

VIIIBVV50LichtenbergFinanzen, Öffentliche Bauten, SchuleEinwohnerBuchholz, Gregor ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergfinanzen oeffentliche-bauten schule stadtentwicklung erziehung-bildungew_buchholz-gregor kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 13Einwohnerfrage

Wann genau kann die Interessengemeinschaft Drehscheibenschule Akteneinsicht in die internen und externen Gutachten und zum Status quo zur Standortentscheidung Bernhard-Bästlein-Str. 56 erhalten? Wir bitten um einen genauen Termin in April/Mai 2021.

VIIIBVV50LichtenbergÖffentliche Bauten, Schule, VerwaltungEinwohnerGörlitz. Sascha ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiilichtenberg stadtbezirk-lichtenbergoeffentliche-bauten schule verwaltung stadtentwicklung erziehung-bildungew_goerlitz-sascha kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 04Einwohnerfrage

Wann wird das Planungsverfahren für die nach SenUVK-Vorgabe prioritäre Ausstattung des Straßenzuges Waldowallee/Verlängerte Waldowallee mit Radverkehrsanlagen beginnen? In welcher Zuständigkeit wird das Planungsverfahren durchgeführt? …

VIIIBVV50KarlshorstInfrastruktur, VerkehrEinwohnerNeumann, Frank ∅, Schaefer, Martinviiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenberginfrastruktur verkehr wirtschaft stadtentwicklungew_neumann-frank kp216_cdu_schaefer ew_weitere bza_bezirksamt
VIIIBVV50 0200 14Einwohnerfrage

Thema: Aufstellungsbeschluss B-Plan, Januar 2020. Abriss, Bestandsgebäude: Ende 2022. Bau MUF (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) Köpenicker Allee im laufenden B-Planverfahren.

VIIIBVV50KarlshorstIntegration, Öffentliche BautenEinwohnerHönicke, Kevin, Kühnhold, Volker ∅viiibvv50 viiikarlshorst stadtbezirk-lichtenbergintegration oeffentliche-bauten kultur stadtentwicklungkp166_spd_hoenicke ew_kuehnhold-volker bza_bezirksamt ew_weitere
VIIIBVV50 0200 15Einwohnerfrage

Thema: Schulneubau Hedwigstraße 9-12, 13053 Berlin: „Kinder brauchen Platz zum Spielen“

VIIIBVV50Alt-HohenschönhausenB-Plan / Flächennutzung, Politik, Schule, Sport / FreizeitEinwohnerHönicke, Kevin, Thiel, Manuela ∅viiibvv50 viiialt-hohenschoenhausen stadtbezirk-lichtenbergb-plan-flaechennutzung politik schule sport-freizeit stadtentwicklung verwaltung erziehung-bildung kulturkp166_spd_hoenicke ew_thiel-manuela bza_bezirksamt ew_weitere
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Schließung der Sitzung

VIIIBVV50Stadtbezirk LichtenbergAllgemeinVorstandviiibvv50 viiistadtbezirk-lichtenbergallgemein

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