Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Keine Verleihung kommunaler Preise an politische Mandatsträger oder deren Angestellte bzw. Gegner demokratischer politischer Prozesse im Bezirk Lichtenberg – Aberkennung des Frauenpreises 2021 an Frau Engelmann (LINKE.)

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in (Zusammenfassung Inhalt Sitzung für Livestream-Zuschauer da Ton nicht verfügbar)

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in (Erinnerung an den 17.06.1953)

Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in (Fortführung der Tagesordnung)

Bericht des Bezirksamtes

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache

Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)

Angekündigte Baumarbeiten in der Sackgasse zur Dorfstraße 19a in Wartenberg

80. Jahrestag

Draussenstadt

Bänke am Bahnhof Lichtenberg

Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße, DS/1409/VIII

Garagen Zwieseler Straße

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Bebauungsplan 11-107 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita „Hoppetosse“

BVV Sondermittel für das Förderprogramm: Kunstkalender 2022 – Arbeitstitel „Morgen Welt“

Mittelnutzung Wartenberger Frühlingstag und des Storchenfests

DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen

UN-Behindertenrechtskonvention wirksam, kommunalpolitisch und dauerhaft begleiten

Sicherung der Bürger*innenbeteiligung bei Bauprozessen – Bürger*innenbeteiligung ernst nehmen

Eine Toilette für den Aktivspielplatz an der Dolgenseestraße

Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben endlich ernst nehmen

Kiezblock-Initiativen unterstützen

Sondermittel für den Aktiv in Lichtenberg e. V.

Umbenennung eines Straßenteils in Wartenberg; Bezug: DS/2012/VIII

Rathauspark richtig gegen Vermüllung ausstatten – familienfreundliches Spielen und Erholen ohne Müllberge ermöglichen

Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule

10 Minuten Takt für die Tram 27

Sicherheit für Radfahrende zwischen Friedrichsfelde und Rummelsburg

Neuen Schulstandort durch öffentlichen Nahverkehr erschließen

Verbindung von Pankow nach Marzahn-Hellersdorf über Lichtenberg prüfen

Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten

10 Minuten Takt für die Tram 21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

Bebauungsplan 11-57a – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wandlitzstraße I

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-166/31 für das Grundstück Ruschestraße 89 (Flur 812, Flurstück 135) im Bezirk Lichtenberg

Mauritiuskirchcenter als Standort sichern

Eckwertebeschluss über die Aufteilung der Globalsummenzuweisung 2022/23

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Hinweise auf Hausnummern in der Gensinger Straße

Verkehrssicherheit an der Schlichtallee/Ecke Fischerstraße erhöhen

Umbau der Kreuzung Nöldnerstraße, Schlichtallee, Lückstraße

Umweltpreis Lichtenberg

Ein Kinderbauernhof für Lichtenberg

Dem Klimawandel begegnen: Öffentliche Anlagen- und Straßenbäume gezielter bewässern

Anreize für insektenfreundliche Blühstreifen schaffen

Lückenschluss beim Gehweg in der Dorfstraße Wartenberg

Schulgipfel für die Schulplanungsregion 3

Sicherer Radverkehr auf der Markt- und Karlshorster Straße

Mehr Licht auf den Wegen in Richtung S-Bahnhof Wartenberg

Sicherer Fahrradverkehr

Haushaltstitel „Schüler*innenhaushalte“ schaffen

Sichere Fußgängerüberquerung in der Dolgenseestraße

Obdachlose mit Hilfe von sozialen Einrichtungen unterstützen

Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien

Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Weitlingstraße 54

Prioritäten der Fraktionen

Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Schuljahre 2019/2020 bis 2025/2026

Temporäre Schulbaumaßnahme zur Deckung von Bedarfsspitzen im Grundschulbereich in der Salzmannstraße 34

Schulplatzgipfel für Berlin

Zeitgemäße Aufnahmekriterien für weiterführende Schulen entwickeln

Schulplatzportal und Schulplatztauschbörse einrichten

Besseren Bürgerservice ermöglichen – Terminchaos auflösen

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025

Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen

Änderung der Geschäftsordnung der BVV

Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

Einen „Common Place“ gemeinsam gestalten

Anträge zur Beschlussfassung

Runder Tisch rockhouse.berlin

Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Treskowallee

Öffnung der Schwimmhallen und Sporthallen für Vereine

Zusätzlicher Halt der S 75 an der Landsberger Allee

Vorlagen zur Beschlussfassung

Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Fanningerstraße“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Bebauungsplan 11-47ba – Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern

Bebauungsplan 11-47ba – Erneute eingeschränkte öffentliche Auslegung und erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung in Folge des Ergebnisses der Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Schließung der Sitzung