Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Offene Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg VI. und VII. Wahlperiode

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

Hundetoilette in der Rosenfelder Straße

Spreeufer in Lichtenberg und Treptow-Köpenick gezielt entwickeln

Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe 1932 ändern

Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis

Haushaltstitel: „Präventionsbudget“ schaffen

Frühzeitige Information über geplante Baumfällungen

Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung

Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

Öffentlichen Sport an der Trabrennbahn ermöglichen

Taubenpopulation kontrollieren

Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen

Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg

Verkehrsberuhigung in Anwohnerstraßen

Tauben auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße

Task Force Ordnung und Sauberkeit einrichten

Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern

Fahrradstraße in Karlshorst

Sportfläche Hauptstraße 8

Tempo 30 auf der Hauptstraße

Das Ehrenamt im Sport politisch und finanziell stärken

Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen

Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

Bebauungsplan 11-47ba – Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Planreife Bauteil 1 – 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Gedenkveranstaltung „Schreiben gegen das Vergessen“ in Lichtenberg etablieren

Sportgeräte in der Wartenberger Feldmark erweitern

Straßenentwässerung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße verbessern

Hundesport in Lichtenberg halten!

Verkehrsspiegel für mehr Sicherheit

Bereitstellung von Unterlagen zu Bebauungsplänen

Ein Discgolf-Parcours für das Gensinger Viertel

Sichere Straßenüberquerung ermöglichen

1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl

2 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl

3 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl

Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen

Mehr Auszubildende im Kita Eigenbetrieb NordOst

Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße

Zwieseler Straße instand setzen

Betriebsräte stärken – Mehr Demokratie in Lichtenberger Unternehmen wagen

Maßnahmen für den Katastrophenschutz – Gebäudequalität

Maßnahmen für den Katastrophenschutz – Fahrzeugausstattung

Drucksache 0931/VII – „Nachpflanzung von Koniferen an den Stelen am Tierpark“ endlich umsetzen

Jugend-Engagementpreis einrichten

Vandalismusschäden im Grünzug Kraatz/Tränkegraben im Bereich Betriebsbahnhof Rummelsburg beseitigen

Vorfahrt ändern

Safe Place für obdachlose Menschen in Lichtenberg

Sicherheit und Sauberkeit am Elefantenspielplatz erhöhen

Durchführung von Erholungsreisen in den Sommerferien

Öffnung der Seniorenbegegnungsstätten

Besseren Bürgerservice ermöglichen – Terminchaos auflösen

4. Handlungskonzept 2021 bis 2025 für die Arbeit mit Seniorinnen und Senioren im Bezirk Lichtenberg

Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität

Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in den sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Lichtenberg für das Grundstück Pfarrstraße 114

Bezirkseigene Vorlage für strategische Fachpläne der Fachämter

Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Gelände zwischen Egon-Erwin-Kisch-Straße, östlicher Bahnhofsvorplatz S-Bahnhof Wartenberg, Bahngelände und Egon-Erwin-Kisch-Straße 14 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen

Bebauungsplan 11-14ba; Arbeitstitel: „An der Treskowallee“

Bebauungsplan 11-14bb; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst I“

Bebauungsplan 11-107 – Festsetzung; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

Bebauungsplan 11-9c – zweite erneute öffentliche Auslegung und sechste erneute Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46

Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 – 76

Vorschläge zum Bürgerhaushalt; Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums II. Quartal 2021

Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst, Ergänzung

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Nachfrage Herr Drewes

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Nachfrage Frau Stenzel

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Nachfrage Frau Schuler

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Antwort Herr Grunst zu Nachfragen (Herr Drewes, Frau Stenzel)

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Antwort Herr Schäfer zu Nachfragen (Frau Schuler)

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Nachfrage Frau Ehlers

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache, Antwort Herr Schäfer zu Nachfragen (Frau Ehlers)

Ergänzung, Mitteilung Ausschuss Haushalt, Herr Gührs

Mündliche Anfragen

Beteiligung der Öffentlichkeit am Wettbewerbsverfahren für das Urbane Zentrum Neu-Hohenschönhausen

Bündnis für Einkaufscenter

Wirtschaftsflächenkonzept

Seniorenhandlungskonzept

Sperrmüllaktionstage in Lichtenberg – DS/1781/VIII

Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Mauritiuskirch-Center

Runder Tisch Dong Xuan Center

Drive-in-Impfzentrum

Weiterbetrieb des Clubs OXI

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Thema „Einwohnerantrag Trabrennbahn“

Thema „Urbane und Personelle Thematik“

Thema „Lüftungsmöglichkeiten bzw. Einsatz von Luftreinigungsfiltern in Klassenzimmern“

Thema „Dialogdisplay“

Thema „Verbessserung der Gehweginfrastruktur“

Thema „Einschulungszahlen in Karlshorst“

Prioritäten der Fraktionen

Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern

Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten

Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“

Keine Verleihung kommunaler Preise an politische Mandatsträger oder deren Angestellte bzw. Gegner demokratischer politischer Prozesse im Bezirk Lichtenberg – Aberkennung des Frauenpreises 2021 an Frau Engelmann (LINKE.)

Spuren von Autobrandstiftungen zügig beseitigen

Große Anfragen

Fragen zur Situation des Tuberkulosezentrums in Lichtenberg (TBZ)

Vorlagen zur Beschlussfassung

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt

Entwicklungsplan für Seniorenbetreuung

Präzisierung der Investitionsplanung für die Jahre 2021 – 2025

Den Park am Gehrensee aufwerten

Verkehrsberuhigung in der Rummelsburger Bucht

Anträge zur Beschlussfassung

Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen

E-Mobilität fördern

Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20

Ersatz für abgebaute Spielgeräte

Garagenstandort Zwieseler Straße erhalten

Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Der Radverkehrswende Schwung geben – Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern

Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens an der Lindenberger Straße 33 – 47

Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes