Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Sicherung der Kleingartenanlage „Gute Hoffnung“ e. V. in der Ilsestraße

Flächen im Tierpark schützen

Keine Zweckentfremdung von Tierpark-Flächen – Keine Änderung des FNP zulasten von Grünflächen – Tierpark muss Tierpark bleiben

Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes

Ersatz für abgebaute Spielgeräte

Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Schulneugründung einer ISS am Standort Storkower Str.209B in 10369 Berlin Schulneugründung einer ISS am Standort Wartiner Str. 1-3 in 13057 Berlin

Verkehrslenkung im Planungsbereich des KuBiZ

Modellprojekt für die Aufstockung von WBS-70 Bauten auf Anwendbarkeit für Schulgebäude in Typenbauweise

Mobilitätsstationen in Wohnquartieren

Priorisieren von Schulbaugenehmigungen

Instandsetzung, Erneuerung und Einfriedung des Spielplatzes Ehrenfelsstraße/Ingelheimer Straße in Karlshorst

Eine Quartiersgarage für den Weitlingkiez

Eine Fahrradstraße im Weitlingkiez

Kommunalpolitische Bildung interessierter Einwohner:innen fördern

Flächen für Wagenplätze – berlinweit

Runden Tisch „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen

Dezentralisierte Wohnungen für Geflüchtete mit Bleibeperspektive

Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule

Sicherheit für Radfahrende zwischen Friedrichsfelde und Rummelsburg

Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

Bebauungsplan 11-57a – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wandlitzstraße I

Sportgeräte in der Wartenberger Feldmark erweitern

Hundesport in Lichtenberg halten!

Verkehrsspiegel für mehr Sicherheit

Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20

Ein Discgolf-Parcours für das Gensinger Viertel

Sichere Straßenüberquerung ermöglichen

Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten

Weitere Benennung von Straßen im Wohngebiet Am Gehrensee, Falkenberg; Bezug: DS/0352/VIII

Wiederherstellung der gestohlenen Feuerschalen von Fritz Kühn

Abriss und Neubau der Sporthalle in der Atzpodienstraße 19

Endlich eine Lösung für den Rummelsburger See

Benennung des Vorplatzes am Zentralfriedhof nach Hermann Mächtig

Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Bornitzstraße

Pilotprojekt Regenwassermanagement Ruschegraben

Ehrung von Einsatzkräften des Landes Berlin

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes zügig und ideenreich nutzen!

Schulwegsicherheit an der Lew-Tolstoi-Schule Karlshorst

Bauliche Instandsetzung der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk

Gehwegvorstreckung am Spielplatz Rolandseck/Waldowallee

Lichtenberger Sportler*innen des Jahres ehren

Verkehrswege verbessern – Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen

Sicher zu Fuß über den Weißenseer Weg

Sanierung der Gehwege in der Waldowallee

Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße

Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen

Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin (1904-1945)

BVV-Sondermittel für die Deutsch-Armenischen Kulturtage in Berlin

Sondermittel für 30jähriges Vereinsjubiläum von Gesundheitssport Lichtenberg e. V.

Sondermittel für das Sommerfest der Brodowin-Schule

BVV-Sondermittel für den Familienrenntag im Rahmen der Festwoche zur 125-Jahr-Feier von Karlshorst

Sondermittel für Veranstaltung 30 Jahre Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen e. V. (BI)

Übernahmemanagement in der Lichtenberger Verwaltung einführen

Sondermittel für den 24. Hohenschönhausener Gartenlauf

Sondermittel für „Frühlingsfest nach Frühjahrsputz“

Elsastraße nach Beendigung der Umleitung vorrangig instand setzen

BVV-Sondermittel für ein Integratives Sommerjudofest der SSG Humboldt zu Berlin e. V. Abt. Judo

Sondermittel für 60. Internationales Werner-Seelenbinder-Turnier im Hallenhandball

Den Lichtenberger Frauenpreis höher dotieren!

Zobtener Str. und Richard-Kolkwitz-Weg für Radfahrende verbinden

Querung Malchower Weg besser ermöglichen

Kleingärten in Karlshorst/ Wallensteinstraße erhalten

Sondermittel für das Projekt „Grün macht Schule“ für den Förderverein der Schule an der Victoriastadt e. V.

Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e. V.

Sondermittel für Kinder-Computerkurs „Der kleine Programmierer“

Sitzgelegenheiten rund um das Linden-Center

Sicherer Radverkehr auf der Lückstraße

Siedlung Wartenberg zur Nachtzeit anbinden

ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern

Sichere Querung der Konrad-Wolf-Straße für Kita- und Schulkinder

Verkehrssicherheit Kreuzung Landsberger Allee/Zechliner Straße erhöhen

BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita „Hoppetosse“

Benennung eines Platzes an der Waldowallee

Tempo 30 in der Herzbergstraße zwischen Möllendorffstraße und Vulkanstraße

Für eine familienfreundlichere Gestaltung öffentlicher Straßenverkehrsflächen: weitere verkehrsberuhigte Bereiche anordnen

Einrichtung eines Titels „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum“ im Haushaltsplan des Bezirkes

Endlich wieder ruhige Nächte auch im Seifertweg

Lösung für die ungefilterte Oberflächenwassereinleitung in den Rummelsburger See

Provisorische Lichtzeichenanlage (LZA) Hegemeister Weg/Treskowallee einrichten

Eine Toilette für den Aktivspielplatz an der Dolgenseestraße

Für Respekt und Wertschätzung in Grünanlagen

„Alt-Hohenschönhausen“ in Kombihaltestelle umwandeln

Längere Züge für die Tramlinien M5/M6

Sauberes und schönes Ostseeviertel

Sauberkeit an Ersatzhaltestellen

Rathauspark richtig gegen Vermüllung ausstatten – familienfreundliches Spielen und Erholen ohne Müllberge ermöglichen

Schulplatzgipfel für Berlin

Zeitgemäße Aufnahmekriterien für weiterführende Schulen entwickeln

Schulplatzportal und Schulplatztauschbörse einrichten

Ergänzung zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg und dem Verein zur Unterstützung der Stiftung Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V.

Abschlusserklärung zur verbindlichen Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg und der Dong Xuan GmbH

Jährliche Vergabe des Integrationspreises

Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2021“; Bezug: DS-Nr. 0079/VII und DS/1653/VIII

Bebauungsplan 11-47ba – Festsetzung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Offene Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg VI. und VII. Wahlperiode

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2022

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im November und Dezember 2021

Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu

Bericht des Bezirksamtes, Herr Grunst

Bericht des Bezirksamtes, Herr Hönicke

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache (Teil 1/2)

Bericht des Bezirksamtes, Herr Schaefer

Bericht des Bezirksamtes, Aussprache (Teil 2/2)

Mündliche Anfragen

Zukunft des Mädchensportzentrums Pia Olymp

Sportanlage Richard-Wagner-Grundschule

Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt

Wie nun weiter auf dem Vorplatz Bahnhof Lichtenberg?

Vorbereitungsstand Bürgerbeteiligung

Lichtenberger Freiwilligentage

Lange Nacht der Bilder 2021

Informationspolitik des BA

Impfzentrum Landsberger Allee

Barrierefreie Wahllokale

Gilt das Leitprinzip Gender Mainstreaming nicht für das „4. Handlungskonzept 2021-2025 für die Arbeit mit Seniorinnen und Senioren“ im Bezirk Lichtenberg?

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Warum wurde die Schulnutzung in der Köpeniker Str. 146 nicht geprüft? Warum wurde eine Flächenutzungsänderung für die Trabrennbahn von Herrn Hönicke beantragt ?

Warum wurde 2017 dem Bauantrag zur Innenhofbebauung der Joachimstaler Straße/Plauener Straße zugestimmt?

Warum werden nicht vorrangig betonierte Brachflächen bebaut?

Wahlen

Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung

Entwicklungsplan für Seniorenbetreuung

Präzisierung der Investitionsplanung für die Jahre 2021 – 2025

Den Park am Gehrensee aufwerten

Verkehrsberuhigung in der Rummelsburger Bucht

Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen

E-Mobilität fördern

Garagenstandort Zwieseler Straße erhalten

Mehr qualitatives Grün für Karlshorst

Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen

Der Radverkehrswende Schwung geben – Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern

Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens an der Lindenberger Straße 33 – 47

Prioritäten der Fraktionen

Runder Tisch rockhouse.berlin

Vorlagen zur Beschlussfassung

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Gehwegbeleuchtung Ahrensfelder Chaussee

Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Treskowallee

Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren

Anträge zur Beschlussfassung

Sicherer Übergang in der Einbecker Straße

Brachfläche für Obersee-Schule nutzbar machen

Bachlauf renaturieren – Lebensqualität schaffen – „HIGH DENSITY HOUSING“ an den „Gehrenseehöfen“ (Vietnam-Siedlung) verhindern

Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen

Den Nutzern und Nutzerinnen in Falkenhöhe 1932 eine verlässliche Perspektive geben

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes